SPD Hadern

Politische Teilhabe für alle: Hybride Stadtratssitzungen erlauben

von SPD-Stadtratsfraktion München

Endlich hat die bayerische Staatsregierung ein Einsehen: CSU und FW bringen einen Gesetzesentwurf auf den Weg, der hybride Stadt- und …

SPD/Volt fordert versprochenes Geld vom Freistaat ein

von SPD-Stadtratsfraktion München

Durch bürokratische Hürden drohen der Stadt München trotz angespannter finanzieller Lage 25 Millionen zu entgehen. Denn die Bundesregierung …

Kommunale Arbeitsmarktpolitik in Zeiten von Corona – wie wir den Weg aus der Krise meistern können

von SPD-Stadtratsfraktion München

1. Aktuelle Situation auf dem Arbeitsmarkt • Restaurants und Geschäfte? Geschlossen. Veranstaltungen? Abgesagt. Die Mitarbeitenden? In …

Stufenplan: So könnte der Lockdown schrittweise aufgehoben werden

Am Mittwoch beraten die Ministerpräsident*innen wieder mit der Bundesregierung über das Vorgehen in der Corona-Pandemie. Der bestehende …

Der Kampf um die Unabhängigkeit der polnischen Justiz geht weiter

Seit 2015 regiert die nationalkonservative Partei PiS in Polen. Seitdem versucht sie, die polnische Justiz unter ihre Kontrolle zu …

FES-Studie: Warum Martin Schulz optimistisch in Europas Zukunft blickt

Der Begriff der europäischen Souveränität ist häufig Gegenstand politischer Debatten. Doch was damit gemeint ist, unterscheidet sich quer …